DJ Шойбле: Kommunikationsproblem войны Grund für HRE-Buchungsfehler
БЕРЛИН (Dow Jones – Bundesfinanzminister Вольфганг Шойбле (ХДС шляпу ден Энде vergangener Woche öffentlich gewordenen Buchungsfehler бей дер "Плохой банк" дер Hypo Real Estate (HRE Ауф Eine mangelhafte Kommunikation zwischen beiden Banken zurückgeführt. «Es war zu keinem Zeitpunkt irgend ein Risiko für die Vermögensinteressen der Bundesrepublik Deutschland, sondern es ging immer um Statistikprobleme, um unterschiedliche Bilanzierungsmethoden, das war den Beteiligten immer klar und auch dem Bundesfinanzminister», sagte Schäuble am Mittwoch nach Gesprächen mit den Verantwortlichen in Berlin. «Wir haben hier ein Kommunikationsproblem gehabt», betonte er.
Bei der HRE, die die Verwaltung der entsprechenden Geschäfte für ihre «Bad Bank» FMS Wertmanagement durchgeführt habe, sei keine Saldierung der in Rede stehenden Positionen vorgenommen worden, die FMS sei aber davon ausgegangen, «dass die gelieferten Zahlen saldiert» seien. Hintergrund ist laut Schäuble, dass Banken wie die HRE eine solche Saldierung zwingend vornehmen müssten, Abwicklungsanstalten könnten hingegen wählen, ob sie dies täten. Für die Zukunft sollten die Abläufe von der Deutschen Bundesbank mit Blick auf Verbesserungsmöglichkeiten überprüft werden.
«Alle Beteiligten haben Besserung gelobt», betonte Schäuble. Personelle Konsequenzen werde es zum jetzigen Zeitpunkt nicht geben. Der Finanzminister stellte erneut klar, dass damit aber kein realer Vermögenszuwachs für den Bundeshaushalt verbunden sei. «Wir sind durch die vorgenommene Korrektur alle nicht einen einzigen Euro reicher geworden und waren davor auch nicht einen Euro ärmer», sagte er.
Die FMS Wertmanagement hatte im jüngsten Halbjahresbericht eingeräumt, dass sich die Verbindlichkeiten reduziert haben, weil inzwischen Barsicherheiten für Finanzderivate saldiert in den entsprechenden Bilanzposten ausgewiesen wurden. Die FMS hat inzwischen rückwirkend die Rechnung für 2010 korrigiert und dort 24,5 Mrd EUR weniger Schulden ausgewiesen als bisher. Für 2011 sollen 31 Mrd EUR weniger aufgeführt werden. Schäuble sagte, ihm seien diese Zahlen seit dem 13. Oktober bekannt.
Dadurch muss Deutschland jetzt 55,5 Mrd EUR weniger Schulden an die EU melden als bisher. Der vom Finanzministerium für 2011 erwartete deutsche Schuldenstand beläuft sich nunmehr auf 81,1% des Bruttoinlandsproduktes und damit 2,6 Prozentpunkte weniger als für die Maastricht-Notifikation zum 30. September prognostiziert. Für das Jahr 2010 reduziert sich die Schuldenstandsquote auf 83,2% von vorher 84,2%.
-Von Andreas Kißler, Dow Jones Newswires
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November 02, 2011 10:38 ET (14:38 GMT
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